Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für die Nutzung des Online-Bestellsystems der
Allclean Reinigungs- und Umwelt-Technik GmbH
Steinbergstraße 3
04288 Leipzig
Deutschland
(im Folgenden „Allclean“ genannt).
Das Online-Bestellsystem richtet sich ausschließlich an gewerbliche Vertriebspartner (Distributoren) der Lux International GmbH. Eine Nutzung durch Verbraucher ist ausgeschlossen.
Diese AGB regeln ausschließlich die Nutzung des Online-Bestellsystems sowie die Abwicklung von Bestellungen über dieses System.
Die Nutzung des Online-Bestellsystems setzt das Bestehen eines gültigen Lizenz- und Vertriebsvertrages („Distributor Agreement“) zwischen dem jeweiligen Distributor und der Lux International GmbH voraus.
Diese AGB ergänzen das jeweilige Distributor Agreement. Im Falle von Abweichungen oder Widersprüchen zwischen diesen AGB und dem jeweiligen Distributor Agreement hat das Distributor Agreement Vorrang.
Individuelle Vereinbarungen mit einzelnen Distributoren bleiben unberührt.
Der Zugang zum Online-Bestellsystem erfolgt ausschließlich durch Einrichtung eines Benutzerkontos durch Allclean oder den Prinzipal.
Der Distributor ist verpflichtet, sicherzustellen, dass nur autorisierte Personen Zugriff auf das Benutzerkonto erhalten. Zugangsdaten sind vertraulich zu behandeln und dürfen nicht an Dritte weitergegeben werden.
Der Distributor haftet für sämtliche Aktivitäten, die über sein Benutzerkonto erfolgen.
Die Darstellung von Produkten im Online-Bestellsystem stellt kein rechtlich bindendes Angebot dar, sondern eine unverbindliche Aufforderung zur Abgabe einer Bestellung.
Mit Absenden einer Bestellung gibt der Distributor eine verbindliche Bestellung ab. Ein Kaufvertrag kommt erst durch eine schriftliche Auftragsbestätigung oder durch Ausstellung einer Proforma-Rechnung zustande.
Allclean bzw. der Prinzipal behält sich das Recht vor, Bestellungen ganz oder teilweise anzunehmen oder abzulehnen, insbesondere abhängig von Verfügbarkeit, Produktionsplanung oder Liefermöglichkeiten.
Es gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Transferpreise gemäß der jeweils aktuellen Transferpreisliste sowie die im Distributor Agreement vereinbarten Konditionen und Kategorisierungen.
Die im Online-Bestellsystem dargestellten Preise und Konditionen sind ausschließlich für den jeweiligen Distributor bestimmt.
Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Zahlung ausschließlich per Vorkasse auf Grundlage der Auftragsbestätigung oder Proforma-Rechnung innerhalb der dort genannten Frist.
Die Abwicklung der Bestellung, Lieferung, Fakturierung und Zahlungsabwicklung erfolgt durch Allclean im Namen und im Auftrag des Prinzipals.
Lieferungen erfolgen entsprechend den im Distributor Agreement vereinbarten Bedingungen. Lieferzeiten sind unverbindlich, sofern sie nicht ausdrücklich schriftlich bestätigt wurden.
Teillieferungen sind zulässig, soweit dies für den Distributor zumutbar ist.
Alle im Online-Bestellsystem zugänglichen Informationen, insbesondere Preise, Produktinformationen, technische Unterlagen, Vertriebsinformationen, Konditionen, Verfügbarkeiten sowie sonstige geschäftliche Informationen, gelten als vertraulich.
Der Distributor verpflichtet sich, sämtliche über das Online-Bestellsystem erhaltenen Informationen streng vertraulich zu behandeln und diese weder ganz noch teilweise Dritten zugänglich zu machen oder außerhalb der vertraglich vereinbarten Zusammenarbeit zu verwenden.
Diese Verpflichtung gilt auch für alle Mitarbeiter, Vertreter und sonstigen Personen, denen der Distributor Zugang zum System gewährt.
Die Geheimhaltungspflicht besteht auch nach Beendigung der Geschäftsbeziehung fort.
Der Distributor verpflichtet sich, das Online-Bestellsystem ausschließlich im Rahmen der bestehenden Geschäftsbeziehung und unter Beachtung der vertraglichen Vereinbarungen zu nutzen.
Eine missbräuchliche Nutzung, insbesondere zur Erlangung oder Weitergabe vertraulicher Informationen, ist untersagt.
Allclean haftet nur für Schäden, die auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Verhalten beruhen. Die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ist ausgeschlossen, soweit keine wesentlichen Vertragspflichten verletzt werden.
Zwingende gesetzliche Haftungsvorschriften bleiben unberührt.
Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).
Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesen AGB ist, soweit gesetzlich zulässig, Leipzig, Deutschland.
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.